AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Geltungsbereich
Diese AGB gelten in ihrer aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen DarkNet, Inh. Patrick Schwede, Johanniterstr. 3, 74177 Bad Friedrichshall, Deutschland - nachfolgend DarkNet genannt - und dessen Kunden. Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von DarkNet. Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt es sei denn, es wurde den Änderungen schriftlich zugestimmt.
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Abschluss des Vertrages
Die Darstellung unseres Sortiments auf unserer Homepage stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Katalog dar.
Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware/Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Es gelten die Preise, die auf der Internetseite von DarkNet zum Zeitpunkt der Bestellung dargestellt werden. Der Vertrag kommt zustande, sobald DarkNet dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware/Dienstleistung. Ist die Ware/Dienstleistung nicht verfügbar, wird DarkNet den Kunden unverzüglich informieren und etwaige bereits gezahlte Beträge unverzüglich in voller Höhe erstatten.
DarkNet ist berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten, wenn der Entgeltanspruch von DarkNet wegen fehlender Kreditwürdigkeit des Kunden gefährdet ist.
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Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch eine zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses von DarkNet akzeptierte Zahlungsmethode. Zur Zeit wird die Vorkasse und Nachname akzeptiert.
Der Kaufpreis ist netto und ohne Abzug von Skonto zur Zahlung fällig.
Ist der Kunde mit der Zahlung des Kaufpreises im Verzug, trägt er im Fall der schriftlichen Mahnung durch DarkNet eine Mahnpauschale in Höhe von fünf Euro inkl. Portokosten pro Mahnung. Eine Aufrechnung des Kunden ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
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Widerruf
Widerrufsrecht und Rücksendung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
DarkNet
Patrick Schwede
Johanniterstr. 3
D-74177 Bad Friedrichshall
E-Mail: info@darknet-wd.de
WICHTIG: Bitte beachten Sie: Retourensendungen, die unfrei versandt werden, werden nicht angenommen. Die anfallenden Versandkosten werden erstattet.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
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Eigentumsvorbehalt
Die von DarkNet ausgelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis, sowie sonstiger Forderungen die DarkNet gegen den Kunden in unmittelbaren Zusammenhang mit der gelieferten Ware nachträglich erwirbt, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware im Eigentum von DarkNet.
Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von DarkNet verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde DarkNet sofort schriftlich Meldung zu erstatten und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von DarkNet hinzuweisen.
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Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten
DarkNet garantiert, dass die Waren nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Waren an den Kunden. Mängel der gelieferten Waren sind von dem Kunden schriftlich an DarkNet anzuzeigen.
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf eventuelle Mängel zu untersuchen. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind binnen einer Woche, spätestens jedoch binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich bei DarkNet zu rügen. Ist der Kunde Verbraucher, trifft ihn die Rüge- und Untersuchungspflicht nur bei offensichtlichen Mängeln.
DarkNet behält sich für den Fall einer unbegründeten Mängelrüge vor, den Kunden zum Ersatz der daraus entstandenen Kosten in Anspruch zu nehmen.
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Haftung
Für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden, sowie für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit des Kunden haftet DarkNet unbeschränkt.
Die Haftung für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit von DarkNet verursacht werden, ist vorbehaltlich Ziff. 7, Abs. 1 ausgeschlossen, soweit nicht die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).
Die Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Verletzung einer Kardinalpflicht entstehen wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
Im Fall von Ziff. 7, Abs. 3 ist die Haftung zudem auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des zur jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.
Die Haftungsbeschränkungen der Ziff. 7, Abs. 2-4 gelten auch für ein Verschulden bei Vertragsverhandlungen.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von DarkNet.
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Gefahrentragung
DarkNet versendet Ware "ab Lager" durch von ihm eingeschaltete Transportunternehmen.
Der Kunde trägt nicht das Versandrisiko und ist damit einverstanden, dass die Ware von dem Transportunternehmen an einen Nachbarn o.ä. Personen übergeben wird, wenn der Kunde bei Anlieferung nicht anzutreffen ist. Soweit der Kunde mit der vorstehenden Regelung nicht einverstanden ist, hat er dies DarkNet umgehend mitzuteilen und die Kosten für eine evtl. erforderliche Neuanlieferung zu übernehmen.
Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Transportschäden zu untersuchen und die Annahme der Ware bei offensichtlichen Transportschäden zu verweigern.
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Datenschutz
Soweit nicht anderweitig vereinbart, nutzt DarkNet die personenbezogenen Daten aus diesem Vertrag nur zum Zweck der Vertragsabwicklung und für eigene Werbezwecke. Eine Nutzung zu Zwecken der Markt- und Meinungsforschung bedarf der Zustimmung des Kunden.
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Verjährung
Alle Ansprüche gegen DarkNet verjähren in einem Jahr nach Vertragsschluß.
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Schriftform
Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
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Schlussbestimmungen
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von DarkNet. DarkNet wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund erteilen.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von DarkNet in Bad Friedrichshall, soweit gesetzlich zulässig.
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Salvatorische Klausel:
Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden auf dieser Webseite angezeigt.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Geschäftsbedingungen für den Versandhandel mit Verbrauchern
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Vertragsschluss , Widerrufsrecht, Rückgaberecht
Für die Geschäftsbeziehung zwischen DarkNet und dem Käufer gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Der Vertrag kommt auf der Grundlage der im Zeitpunkt des Kaufs gültigen Angaben von DarkNet zu Waren und Preisen und unter Einbeziehung dieser AGB zwischen dem Käufer und DarkNet mit Versendung der bestellten Ware durch DarkNet zustande. Eine gesonderte Auftragsbestätigung durch DarkNet erfolgt nicht. Bei Online-Bestellungen erfolgt jedoch eine Eingangsbestätigung der Bestellung, die schriftlich oder per E-Mail erfolgen kann.
